1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Bedingungen für ONLINE-VIDEOKURSE (nachfolgend auch als
„AGB ONLINE-KURS“ bezeichnet) sind Grundlage des zwischen den bösel’s, Inh. Dr. Sabine und Roland Bösel (nachfolgend auch „wir“ „uns“ „bösel‘s“) einerseits und den Kund*innen andererseits (nachfolgend auch
„Kund*in“ oder
„Kund*innen“) abgeschlossenen Verträge über Online-Kurse, die durch Nutzung der Homepage, per eMail, Telefax, Brief oder sonstige Fernkommunikationsmittel zustande kommen.
1.2 Kund*innen sind sowohl Verbraucher*innen im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) als auch Unternehmer*innen im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Für Verbraucher*innen gelten insbesondere die gesetzlichen Rücktrittsrechte nach dem Fern- und Auswärtsgeschäftegesetz (FAGG) gemäß Punkt 6. sowie die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen.
1.3 Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Fassung der AGB. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfts- und Rechtsbeziehungen von uns mit Kund*innen.
1.4 Abweichende, widersprechende und/oder ergänzende Regelungen werden nur dann Bestandteil des Vertrags und/oder der sonstigen Geschäfts- und Rechtsbeziehung, wenn dies von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt wird. Der/Die Kund*in stimmt zu, dass ausschließlich unsere AGB gelten. Dies gilt auch dann, wenn wir in Kenntnis der AGB der Kund*innen sind. Eine Bestellung bei uns und/oder eine sonstige Vertragserfüllungshandlung gelten jedenfalls als Zustimmung, ausschließlich unsere AGB zu akzeptieren.
2.1 Die
Präsentationen der Leistungen der bösel‘s auf der Homepage oder auf andere Weise sind
immer freibleibend und rechtlich und faktisch unverbindlich. Diese Präsentationen sind jedenfalls kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur als Aufforderung an die Kund*innen zu verstehen, selbst ein Angebot für die Bestellung eines Online-Kurses oder einer Online-Kurs-Serie zu legen.
2.2 Das Angebot der Kund*innen erfolgt bei der Bestellung eines Online-Kurs oder einer Online-Kurs-Serie mit der Absendung der Bestellung durch die Kund*innen. Die Kund*innen haben die Möglichkeit, ihre Bestellung vor Abgabe ihres Angebots zu prüfen. Das Angebot der Kund*innen wird durch Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich. Der Vertrag kommt dann durch Annahme der Bestellung durch uns zustande, und zwar entweder durch Absendung einer elektronischen (zB e-mail) oder einer postalischen Auftragsbestätigung oder unmittelbar durch Freischalten eines Links zur Abrufung des Online-Kurses an den Kund*innen.
2.3 Die Berechtigung zur Bestellung von Online-Kursen setzt voraus, dass Kund*innen das 18. Lebensjahr bereits vollendet haben.
3.1 Die Preise für die entgeltliche Nutzungsüberlassung der Leistungen sind in
EURO angegeben. Es gelten immer diejenigen Preise, die sich aus den
aktuellen Preislisten und den Präsentationen auf der Homepage oder auf andere Weise ergeben.
3.2 Sämtliche Rechnungen sind 14 Tage ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig, sofern nichts Anderes vereinbart wurde. Die Zahlung für die Nutzung des Online-Kurses ist im Voraus zu leisten.
3.3 Bei Zahlungsverzug der Kund*innen gelten die gesetzlichen Verzugszinsen als vereinbart. Bei Verzug sind die Kund*innen zudem auch zum Ersatz der notwendigen Kosten zweckentsprechender, Betreibungs- und/oder Einbringlichkeitsmaßnahmen, die in einem angemessenen Verhältnis zur betreibenden Forderung stehen, verpflichtet. Im Falle der Beauftragung von Rechtsanwälten haben die Kund*innen die Kosten nach dem jeweils geltenden Rechtsanwaltstarifgesetz, im Falle der Beauftragung eines Inkassobüros die Kosten nach Aufwand zu bezahlen, wobei diese nicht über den Höchstsätzen der Inkassogebührenverordnung, BGBl. Nr. 141/1996, in der jeweils geltenden Fassung liegen dürfen.
4.1 Die Beschreibungen des Online-Kurses dienen lediglich der Illustration. Unsere Online-Kurse sind persönliche Erfahrungsberichte, die weder eine Paartherapie noch eine Psychotherapie ersetzen. Ebenso wird mit der Absolvierung unserer Online-Kurse keine wie auch immer geartete Ausbildung erworben.
5.1 Der Zugang zum Online-Kurs erfolgt durch Freischaltung eines passwortgeschützten Links nach erfolgter Zahlung gemäß Punkt 3.2. Die Kund*innen sind verpflichtet, die
Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei einem Verdacht auf Missbrauch (zB mehrmalige falsche Eingaben der Zugangsdaten) sind wir berechtigt, den Zugang zum Link (vorläufig) zu sperren.
5.2 Die für den Zugang des Online-Kurses erforderlichen technischen Voraussetzungen (zB ausreichend schnelle Internetverbindung) sind von Kund*innen bereitzustellen.
5.3 Sämtliche Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Den Kund*innen wird ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares und auf Österreich räumlich beschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, die bereitgestellten Inhalte unter Berücksichtigung der sonstigen vertraglichen Bestimmungen zum privaten Gebrauch zu nutzen. Eine Übertragung auf/an Dritte ist nicht zulässig. Die Kund*innen sind nicht berechtigt, die Online-Kurse unerlaubt zu vervielfältigen, zu bearbeiten, öffentlich vorzuführen oder sonst gewerblich zu nutzen. Bei Verstoß gegen die Nutzungsrechte sind wir unter anderem berechtigt, Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche geltend zu machen.
6.1 Bei Kund*innen, die Verbraucher*innen im Sinne des KSchG sind, kommt
bei einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag das Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) zur Anwendung. Diese Kund*innen sind berechtigt, 14 Tage ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
6.2 Zur Ausübung des Widerrufsrechtes müssen die Kund*innen uns mittels eindeutiger Erklärung (zB Brief, eMail) über deren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Kund*innen können dazu das eigens zur Verfügung gestellte Widerrufsformular verwenden.
6.3 Bei einem Widerruf werden wir den Kund*innen alle Zahlungen, die wir erhalten haben, unverzüglich und spätestens 14 Tage ab dem Tag, ab dem die Mitteilung über den Widerruf eingegangen ist, zurückzahlen. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das die Kund*innen bei Vertragsabschluss eingesetzt haben, verwendet, es sei denn es wird etwas anderes vereinbart.
6.4 In den in § 18 FAGG aufgezählten Fällen besteht kein Rücktrittsrecht. Insbesondere in folgenden Fällen haben die Kund*innen kein Rücktrittsrecht: bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden (zB Downloads), wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat, wobei in jenen Fällen, in denen der/die Verbraucher*in nach dem Vertrag zu einer Zahlung verpflichtet ist, das Rücktrittsrecht nur entfällt, wenn der/die Verbraucher*in dem Beginn der Vertragserfüllung vor Ablauf der Rücktrittsfrist ausdrücklich zugestimmt hat und der/die Verbraucher*in bestätigt hat, zur Kenntnis genommen zu haben, dass diese*r durch den vorzeitigen Beginn der Vertragserfüllung das Rücktrittsrecht verliert, und der Unternehmer dem/der Verbraucher*in eine Bestätigung nach § 7 Abs 3 FAGG zur Verfügung gestellt hat.
6.5 Bei der Bereitstellung von digitalen Inhalten (§ 18 Abs 1 Z 11 FAGG) gibt es keinen Erfüllungszeitraum. Entfällt das Rücktrittsrecht gemäß Punkt 6.4., kommt es auch zu keiner anteiligen Kostentragungspflicht.
Kund*innen, die Verbraucher*innen sind, können folgendes Formular verwenden und an uns übermitteln, wenn sie den Vertrag gemäß Punkt 6. widerrufen möchten:
8.1 Bei
Verbraucher*innen gelten hierfür die
anzuwendenden gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
8.2 Unsere Haftung für leicht fahrlässiges Verhalten ist – außer bei Personenschäden – zur Gänze ausgeschlossen. Bei Kund*innen, die nicht Verbraucher*innen sind, ist eine allfällige Haftung auf unsere Versicherungssumme limitiert; eine über diesen Höchstbetrag hinausgehende Haftung wird ausdrücklich ausgeschlossen.
9.1 Ausschließlicher Erfüllungsort für sämtliche Leistungen nach diesen AGB ist der Sitz unseres Unternehmens in 1080 Wien.
9.2 Es gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (UNK).
9.3 Änderungen oder Ergänzungen der Verträge und/oder dieser AGB bedürfen – bei Konsumentengeschäften unbeschadet § 10 Abs. 3 KSchG – der Schriftform (Brief, Telefax, e-mail). Dies gilt auch für die Abänderung dieser Klausel selbst.
9.4 Kund*innen sind verpflichtet, uns über Änderungen der Rechnungsanschrift, Lieferanschrift, Bankverbindung, e-mail-Adresse oder andere für die Vertragsabwicklung erforderliche Daten per Brief, Telefax oder per e-mail ohne Verzögerung zu informieren. Zustellungen von Mitteilungen von uns an Kund*innen können rechtswirksam an die zuletzt bekannt gegebenen Daten, die der rechtsgeschäftlichen Abwicklung gedient haben oder vereinbarungsgemäß dienen sollen, erfolgen. Elektronische Erklärungen gelten als zugegangen, wenn sie an die von Kund*innen zuletzt bekannt gegebene e-mail-Adresse gesendet wurden und unter gewöhnlichen Umständen abgerufen werden können.
9.5 Sollte eine Bestimmung dieser AGB und/oder der darauf basierenden Verträge nichtig, unwirksam und/oder undurchführbar sein/werden, so wird der übrige Teil dieser AGB und/oder der darauf basierenden Verträge davon nicht berührt. An die Stelle der nichtigen, unwirksamen und/oder undurchführbaren Bestimmung tritt – außer bei Verbraucher*innen im Sinne des KSchG – eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die der nichtigen, unwirksamen und/oder undurchführbaren in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht am nächsten kommt. Mit Verbraucher*innen ist an Stelle der nichtigen, unwirksamen und/oder undurchführbaren Bestimmung eine rechtswirksame und durchführbare Bestimmung einvernehmlich zu vereinbaren, die der nichtigen, unwirksamen oder und/undurchführbaren Bestimmung in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht am nächsten kommt.
9.6 Für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das sachlich zuständige Gericht in Wien ausschließlich zuständig, sofern die Kund*innen nicht Verbraucher*innen sind und das KSchG zwingend anderes vorschreibt. Für Verbraucher*innen gilt der Gerichtsstand des § 14 KSchG.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Kunden unter https://ec.europa.eu/consumers/odr abrufen können. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet.
